Patente, Marken und Designs – digital zum Schutz Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum setzt auf IncaMail

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum IGE prüft, erteilt und verwaltet die gewerblichen Schutzrechte, also Patente, Marken und Designs. Dazu setzt das IGE in Zusammenarbeit mit anderen Behördenstellen, Verbänden und Unternehmen die Herkunftsangabe «Schweiz» im Ausland durch, es beaufsichtigt die Verwertungsgesellschaften für Urheberrechte, und es informiert in vielfältiger Weise Privatpersonen und Unternehmen. Für den digitalisierten Ablauf von Verfahren und Korrespondenzen war eine anerkannte Zustellplattform gefragt.

Die Verordnung über die elektronische Übermittlung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens (VeÜ-VwV, SR 172.021.2) ermöglicht es dem IGE, dank der anerkannten Zustellplattform IncaMail ihre Schreiben elektronisch zuzustellen. Der sichere E-Mail-Dienst der Post konnte problemlos in die bestehende Dokumenten- und Prozess- Software Domtrac integriert werden. Seit Februar 2020 kommt IncaMail beim IGE in allen Verfahren der Marken zum Einsatz: Das sind Eintragungsverfahren nationaler und internationaler Marken oder Widerspruchs- und Löschungsverfahren. Auf Antrag der führenden Parteien im Verfahren stellt das IGE alle Schreiben elektronisch zu, auch Verfügungen. Im Gleichschritt mit der Digitalisierung der Geschäftsprozesse des IGE wird IncaMail künftig auch in allen Patent- und Designverfahren zum Einsatz kommen.