Gesetze
Rechtliche Vorgaben für die Post

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Die Post ist in verschiedenen Märkten tätig. Sie muss deshalb neben allgemeinen rechtlichen Bestimmungen auch verschiedene postspezifische, sektorspezifische und organisationsrechtliche Vorgaben beachten. Diese bilden die Rahmenbedingungen für die Organisation, die Strategie und das Verhalten der Post.

Postgesetzgebung

Die Postgesetzgebung, bestehend aus dem Postgesetz und dem Postorganisationsgesetz, bildet den rechtlichen Rahmen für den Postsektor. Das Postgesetz definiert die Rahmenbedingungen für den Wettbewerb im Postmarkt und die Grundversorgung mit Postdiensten sowie Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs. Das Postorganisationsgesetz ist ein Spezialgesetz für die Schweizerische Post, das die Rechtsgrundlage für die Organisation des Unternehmens bildet. Der Zweckartikel legt die Geschäftsfelder der Post fest.

Zum Postgesetz
Zum Postorganisationsgesetz

Sektorspezifische Gesetze

Die PostFinance AG bedarf für ihre Geschäftstätigkeit einer Bewilligung und muss als Voraussetzung dafür die finanzmarktrechtliche Regulation einhalten. Die PostAuto Schweiz AG hat als konzessioniertes Transportunternehmen die gesetzlichen Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes zu beachten.

Zum Bankgesetz
Zum Personenförderungsgesetz

Allgemeine Gesetze

Im Rahmen einer jeden Geschäftstätigkeit sind die Regeln der allgemeinen Rechtsordnung zu beachten. Dabei sind für die Post das Wettbewerbsrecht (Kartell- und Preisüberwachungsgesetz) sowie das Datenschutzrecht besonders wichtig. Im Personalbereich spielt das Arbeitsgesetz eine zentrale Rolle. Weitere Rechtsbestimmungen wie das Umweltrecht sowie die Energie- und Infrastrukturgesetzgebungen gewinnen für die Post zunehmend an Bedeutung. 

Zentrale Rechtsgebiete für die Schweizerische Post AG und ihre strategischen Konzerngesellschaften: 

Zum Kartellgesetz
Zum Preisüberwachungsgesetz
Zum Datenschutzgesetz
Zum Arbeitsgesetz

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