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Gesetze

Rechtliche Vorgaben für die Post

Die Post ist in verschiedenen Märkten tätig. Sie muss deshalb neben allgemeinen rechtlichen Bestimmungen auch verschiedene postspezifische, sektorspezifische und organisationsrechtliche Vorgaben beachten. Diese bilden die Rahmenbedingungen für die Organisation, die Strategie und das Verhalten der Post.

Die Postgesetzgebung, bestehend aus dem Postgesetz und dem Postorganisationsgesetz, bildet den rechtlichen Rahmen für den Postsektor. Das Postgesetz definiert die Rahmenbedingungen für den Wettbewerb im Postmarkt und die Grundversorgung mit Postdiensten sowie Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs. Das Postorganisationsgesetz ist ein Spezialgesetz für die Schweizerische Post, das die Rechtsgrundlage für die Organisation des Unternehmens bildet. Der Zweckartikel legt die Geschäftsfelder der Post fest.

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Zum Postorganisationsgesetz